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Reisen & Urlaub: Koalition einigt sich auf ein BND-Gesetz: Die Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) soll noch in dieser Legislaturperiode durch ein Gesetz geregelt werden!
Veröffentlicht am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 von LandLeben-Infos.de
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Reisen & Urlaub: Koalition einigt sich auf ein BND-Gesetz: Die Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) soll noch in dieser Legislaturperiode durch ein Gesetz geregelt werden!
Zur Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND):
Berlin (ots) - Nach längerem Gezerre soll nun offenbar doch die Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) noch in dieser Legislaturperiode durch ein Gesetz geregelt werden.
Wie der Tagesspiegel (Mittwochausgabe) aus Regierungskreisen erfuhr, einigten sich darauf am vergangenen Freitag mehrere Minister sowie Bundestagsabgeordnete der großen Koalition bei einer Besprechung im Bundeskanzleramt.
http://www.tagesspiegel.de/politik/bundesnachrichtendienst-koalition-einigt-sich-auf-bnd-gesetz/13699682.html
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon: 030-29021-14909.
(Eine Fotogalerie zur Berliner BND-Zentrale gibt es hier.)
Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chefin vom Dienst
Patricia Wolf
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/2790/3346898, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Zur Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND):
Berlin (ots) - Nach längerem Gezerre soll nun offenbar doch die Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) noch in dieser Legislaturperiode durch ein Gesetz geregelt werden.
Wie der Tagesspiegel (Mittwochausgabe) aus Regierungskreisen erfuhr, einigten sich darauf am vergangenen Freitag mehrere Minister sowie Bundestagsabgeordnete der großen Koalition bei einer Besprechung im Bundeskanzleramt.
http://www.tagesspiegel.de/politik/bundesnachrichtendienst-koalition-einigt-sich-auf-bnd-gesetz/13699682.html
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon: 030-29021-14909.
(Eine Fotogalerie zur Berliner BND-Zentrale gibt es hier.)
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Der Tagesspiegel
Chefin vom Dienst
Patricia Wolf
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/2790/3346898, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
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(Artikel-Titel: Reisen & Urlaub: Koalition einigt sich auf ein BND-Gesetz: Die Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) soll noch in dieser Legislaturperiode durch ein Gesetz geregelt werden!)
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Friedrich Merz zur Großen Koalition:
Bonn (ots) - Friedrich Merz (CDU) glaubt nicht daran, dass die Große Koalition den Jahreswechsel überstehen wird.
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Carsten Linnemann (CDU), stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion & Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung, fordert die Große Koalition auf, den Koalitionsvertrag umzusetzen! (LandLeben-Infos, 05.06.2019)
Carsten Linnemann zur Großen Koalition:
Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Carsten Linnemann, fordert die Große Koalition auf, die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zügig umzusetzen.
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Christian Mihr, ROG-Geschäftsführer: »Mit der Abschaffung des Redaktionsgeheimnisses verlieren Medienschaffende und ihre Quellen die Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit!« (LandLeben-Infos, 29.05.2019)
Christian Mihr zu Plänen des Bundesinnenministeriums:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) warnt vor Plänen des Bundesinnenministeriums, wonach deutsche Geheimdienste Medien im In- und Ausland künftig digital ausspionieren könnten.
Einem Referentenentwurf zufolge sollen deutsche Inlands- und Auslandsgeheimdienste Server, Computer und Smartphones von Verlagen, Rundfunksendern sowie freiberuflichen Journalistinnen und Journalisten hacken dürfen. Sie sollen dabei ...
Der Bundeswahlleiter: Vorläufiges amtliches Ergebnis der Direktwahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland vom 26. Mai 2019! (LandLeben-Infos, 27.05.2019)
Der Bundeswahlleiter zum :
Wiesbaden (ots) - Der Bundeswahlleiter hat am 27. Mai 2019 um 3:50 Uhr das vorläufige amtliche Ergebnis der neunten Direktwahl der 96 Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland vom 26. Mai 2019 bekannt gegeben.
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...
Die geplante Pkw-Maut in Deutschland droht ein Minusgeschäft zu werden: Bis zu 155 Millionen Euro Defizit im Jahr droht nach einem Gutachten des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS)! (LandLeben-Infos, 26.05.2019)
Zur Pkw-Maut:
Berlin (ots) - Die ab Oktober 2020 geplante Pkw-Maut in Deutschland könnte nach neuen Berechnungen zu einem Minusgeschäft werden.
"Ein Defizit von 10 bis 155 Millionen Euro in den ersten Jahren der Einführung ist wahrscheinlich", heißt es einem Gutachten des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) für die Grünen-Bundestagsfraktion, das dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) exklusiv vorliegt.
Der Grund liege vor allem in Änderunge ...
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